Informationsgruppe

PRO-Kampfflugzeuge

Zu den Kosten

Missverständliche Meldungen aus der Politik zur Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge und irreführende Kommentare in den Medien haben für Verwirrung und Irritation in der Öffentlichkeit gesorgt. Wir informieren nachfolgend über die Kosten dieses Waffensystems für den Schutz der Schweiz vor Bedrohungen aus der Luft und stellen Falschinformationen richtig.

Zur Finanzierung des Tiger-Teil-Ersatzes (TTE)
Im Entlastungsprogramm 2003 für die Bundesfinanzen wurde festgehalten, dass die Finanzierung des neuen Kampfflugzeuges über einen Spezialkredit erfolgen soll. In der langfristigen Planung der Finanzierung der Armee (Masterplan) war im Jahre 2004 für die kommende Beschaffung von 33 neuen Kampfflugzeugen als Ersatz der veralteten 54 F-5 Tiger-Kampfflugzeuge ein korrekter Betrag von CHF 4 Mia eingesetzt. Die Planung 2006 präzisierte den Betrag mit 3 – 5 Mia. Im Jahr 2007 wurde dieser Betrag auf nur noch 2.7 Mia halbiert und schliesslich im Jahr 2008 nochmals auf 2.2 Mia reduziert.

BR Ueli Maurer übernahm also eine finanzielle Vorgabe von nur noch CHF 2.2 Mia für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Mit diesem Betrag ist der Kauf von 33 Kampfflugzeugen unmöglich.

Zum Kaufpreis für den TTE
Den Anbietern wurde die Möglichkeit gegeben, neben der Offerte für 33 und für 22 Kampfflugzeuge auch ein Angebot für eine durch sie vorzuschlagende Anzahl Flugzeuge für den Kaufpreis von CHF 2.2 Mia zu unterbreiten.

Weder der Bund noch seine involvierten Organe haben damit von Gesamtkosten über die Nutzungs-/Lebensdauer dieses Waffensystems (rund 40 Jahre) gesprochen.

Zu den Beschaffungskosten von 2.2 Mia gibt es keine „Überraschungen“, wie von der Presse mit Bezug auf Aussagen von Politikern suggeriert. Wenn man sich mit der Thematik von Waffensystemen befasst, kennt man den Unterschied zwischen den einmaligen Beschaffungskosten und den laufenden Betriebskosten über die Lebensdauer des Waffensystems. Diese stehen in einem bestimmten Verhältnis zueinander, bei den Kampfflugzeugen ist dies: Beschaffungskosten x Faktor drei.

Zu einer Vollkostenrechnung des TTE
Vollkostenrechnungen über die Nutzungsdauer kamen bisher bei den  Beschaffungsvorhaben des Bundes nicht zur Anwendung, entsprechend waren solche Gesamtsummen nie Gegenstand von Volksabstimmungen (Wie viel kostet uns die NEAT über eine Nutzungsdauer von 100 Jahren?).

Die in der Presse den Beschaffungskosten von 2.2 Mia gegenüber gestellten Zahlen von 7 Mia für 22 Kampfflugzeuge, resp. 4 Mia für 12 Kampfflugzeuge, sind eine Falschdarstellung.

Sie sind rudimentäre „Vollkostenschätzungen“, die die einmaligen Beschaffungskosten mit den wiederkehrenden Wartungs-, Unterhalts-, Einsatz-Kosten für den Betrieb und die Infrastruktur, sowie die Kosten für voraussichtliche Modernisierungen und Kampfwertsteigerungen addieren – ein unübersichtliches Konstrukt, das weder organisatorisch mit der Beschaffung noch mit den damit verbundenen monetären Verpflichtungen und Abläufen übereinstimmt.

Zudem sind gewichtige technische, betriebswirtschaftliche und finanzielle Faktoren nicht berücksichtigt – z.B. die Kompensationsleistungen der Anbieter (Offset-Programm) in der Höhe der Beschaffungskosten von 2.2 Mia, Amortisationen über die Nutzungsdauer u.a.m. Gänzlich ausser acht gelassen wird der mit der Beschaffung und der Weiterentwicklung eines Kampfflugzeuges der neusten Generation einhergehende Technologietransfer zur  Schweizer Industrie.

Zu den Betriebskosten eines neuen Kampfflugzeuges
Die neuen Kampfflugzeuge werden auch nicht zu einer „Kostenfalle“ durch sogenannte „unkontrollierbare Betriebskosten“. Die Anbieter haben als zusätzlicher Offert-Teil die Betriebskosten ihres Flugzeuges der armasuisse offenzulegen.

Die Betriebskosten der drei angebotenen Flugzeugtypen sind aufgrund ihres bereits mehrjährigen Einsatzes in verschiedenen Luftwaffen praxisrelevant feststellbar. Aus einzelnen Luftwaffen ist bekannt, dass mit den neuen Flugzeugen die Betriebskosten gesenkt und die operationelle Verfügbarkeit wesentlich erhöht werden konnten. (Z.B. in der deutschen Luftwaffe im Vergleich mit den Mig-29 Kampfflugzeugen).

Zu einer Verschiebung der Beschaffung
Eine Kampfflugzeugbeschaffung dauert heute rund 7 bis 10 Jahre. Bei einer Verschiebung um drei Jahre, wäre die gesamte Evaluation hinfällig und die bisherigen Investitionen verloren. Man müsste nochmals von vorne beginnen.

Der durch die Evaluation bereits angelaufene Know-how Transfer im technischen und operationellen Bereich würde unterbrochen. Die Folgen wären Zeitverlust in der Ausbildung Boden und Luft, Mehrkosten durch nicht einhalten von Vereinbarungen und durch in einer Wartezeit brachliegende oder verlorengehende manpower und Fachwissen in der Wirtschaft, in der Verwaltung und in der Armee/Luftwaffe.

Zu einer Beschaffung in 2 Teilen:
Diesem Vorschlag aus der Politik liegen operationelle und sicherheitspolitische Überlegungen zugrunde. Auch eine Reduktion der Beschaffung auf vorerst 1 Staffel würde die Durchhaltefähigkeit der Luftwaffe zur Wahrung der Lufthoheit bereits erheblich verbessern.

Kompensationsgeschäfte
Schweizer Industriebeteiligung im Umfang von 2,2 Milliarden Franken

 "Die Kampfflugzeugbeschaffung (TTE) für 2,2 Milliarden Franken verpflichtet den ausländischen Lieferanten, ein Schweizer Industriebeteiligungsprogramm (Kompensationsgeschäfte / Offsetgeschäfte) im Umfang von 2,2 Milliarden Franken zu realisieren… Hunderte von Schweizer Unternehmen können an  solchen Industriebeteiligungsprogrammen partizipieren – darunter viele KMU – insbesondere aus der  Luftfahrtindustrie, der Elektro-, Elektronik- und Maschinenindustrie… Die Wirtschaftsverbände Swissmem mit über 1000 Mitgliedfirmen und der Westschweizer Industrieverband GRPM unterstützen diese Programme aktiv in Zusammenarbeit mit der armasuisse und der Schweizer Industrie. Ein Offsetprogramm von über 2 Milliarden Franken generiert Arbeit  für 2500 Arbeitsplätze während mehreren Jahren. Die Beschaffung der Kampfflugzeuge… ist damit nicht nur sicherheitspolitisch, sondern auch wirtschaftspolitisch von grosser Bedeutung" (armasuisse).