Für neue Kampfflugzeuge - JETZT!
Die Informationsgruppe
PRO-Kampfflugzeuge informiert über die Notwendigkeit des
raschen Ersatzes der veralteten
Tiger-Kampfflugzeuge.
Am Mittwoch, 25. August 2010 hat
der Bundesrat die Verschiebung der Beschaffung TTE
bekanntgegeben. Die wichtigsten Sätze in der offiziellen
Medienmitteilung sind:
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Der Bundesrat hat an seiner
Sitzung den Grundsatzentscheid für eine Beschaffung
eines Teilersatzes für die 54 veralteten Tiger F-5
Kampfjets bekräftigt.
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Auf Grund der derzeitigen
Finanzlage des Bundes und der allgemeinen
Prioritäten ver-schiebt er hingegen den Zeitpunkt
der Beschaffung bis spätestens 2015.
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Bis Ende 2011
schaffen das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD)
und das VBS gemeinsam die Voraussetzungen für eine
Beschaffung in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts.
Die Informationsgruppe erwartet
deshalb ab sofort folgendes Vorgehen:
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Herbstsession 2010: Nationalrat
und Ständerat Beratung Armeebericht
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2011: Sicherstellung der
Finanzierung der gewünschten Armee
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23. Oktober 2011 =
Eidgenössische Wahlen
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27. November 2011:
Volksabstimmung GSoA-Initiative *
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Wintersession 2011 = Entscheid
zum TTE
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Weihnachten 2011 =
Vertragsunterzeichnung mit einem Anbieter
(Die Offerten der Anbieter sind bis 31. Dezember
2011 gültig.)
* Rechtlich wäre auch eine
Vertragsunterzeichnung Ende 2011 unter Vorbehalt
möglich, wenn die Volksabstimmung erst am 11. März 2012
stattfinden könnte.
Damit wäre ein Jahr Zeit, den
Armeebericht zu diskutieren und die Finanzierung zu
regeln (welche Armee wollen wir zu welchem Preis?).
Der Kauf neuer Kampfflugzeuge ist
friedenspolitisch sinnvoll,
weil wir damit unsere Eigenständigkeit und Neutralität
betonen.
Der Kauf neuer Kampfflugzeuge ist
sicherheitspolitisch richtig,
weil wir damit unsere Freiheit, Unabhängigkeit und
Selbstbestimmung absichern.
Der Kauf neuer Kampfflugzeuge ist
wirtschaftspolitisch logisch,
weil wir damit auf Jahre hinaus viele Arbeitsplätze in
der Schweiz erhalten.
Der rasche Kauf neuer
Kampfflugzeuge ist also friedens-,
sicherheits- und sogar
wirtschaftspolitisch äusserst nützlich!
Dazu benötigen wir aber
auch Ihre Unterstützung. Danke!
Interview
>>>
Tiger-Ersatz hat Priorität
(Interview im
SkyNews)
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