News-Ticker

Armee - Wieder mehr Vertrauen und Unterstützung
74% der Schweizerinnen und Schweizer halten die Armee für notwendig und 71% möchten eine gut ausgerüstete und ausgebildete Armee. Beinahe jeder zweite Befragte hält die Armee aber immer noch für zu gross (46%). In Bezug auf das Verteidigungsbudget erfährt die Armee wie 2009 mehr Unterstützung durch die Bevölkerung als in den Vorjahren. 50% der Befragten möchten die Verteidigungsausgaben so belassen wie sie sind, je 22% plädieren für eine Erhöhung beziehungsweise für eine Senkung des Verteidigungsbudgets.
Dies zeigt die diesjährige Studienreihe ,Sicherheit" der Militärakademie an der ETH Zürich und des Center for Security Studies, ETH Zürich.
Motion: TTE. Weiteres Vorgehen
Antwort des Bundesrates vom 12.05.2010
Der Bundesrat beabsichtigt, den sicherheitspolitischen Bericht im Juni zu verabschieden und im Herbst dem Parlament zu unterbreiten. Er will ebenfalls im Juni eine weitere Aussprache über das Projekt Tiger-Teilersatz führen. Der Entscheid zu Projekt Tiger-Teilersatz wird entweder im Juni - gestützt auf diese Aussprache - getroffen werden oder zusammen mit der Verabschiedung des Armeeberichtes an die Räte im Spätsommer 2010. Dieser Zeitplan ist öffentlich kommuniziert worden.
Am 6. November haben die drei Herstellerfirmen Dassault, EADS und Saab ihre aufdatieren Offerten für den Tiger-Teilersatz TTE fristgerecht bei armasuisse eingereicht. Die Verlängerung des ursprünglich vorgesehenen Zeitplans macht eine Aktualisierung der Offerten notwendig. Neben der Teuerung müssen im Evaluationsverfahren auch allfällige technische Weiterentwicklungen berücksichtigt werden können. Aus diesem Grund wurden die Herstellerfirmen gebeten, Ihre Offerten aufzudatieren.

Der Bundesrat hat am 21. Oktober 2009 entschieden, an dem im März festgelegten Fahrplan beim Beschaffungsvorhaben Tiger-Teilersatz (TTE) festzuhalten. Der Sicherheitspolitische Bericht wird voraussichtlich im Frühling 2010 vorliegen. Das Beschaffungsvorhaben soll voraussichtlich mit dem Rüstungsprogramm 2011 beantragt werden. Der Evaluationsbericht als Grundlage für den Typenentscheid soll wie geplant im Dezember 2009 fertig gestellt werden.

Lärmmessungen
Die im Rahmen der Flugerprobung 2008 gemachten Lärmmessungen wurden ausgewertet. Über die Resultate informiert das VBS im Rahmen einer Medienkonferenz in Bern. Regionale Informationsveranstaltungen in den Standortgemeinden der Jet-Flugplätze sind ebenfalls vorgesehen. Eine separate Einladung für diese Veranstaltungen folgt, sie ist auf anfangs Dezember geplant. (VBS, 6.11.2009)
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Oktober 2009 entschieden, an dem im März festgelegten Fahrplan beim Beschaffungsvorhaben Tiger-Teilersatz (TTE) festzuhalten. Im Rahmen einer Aussprache anerkannte er die kritische finanzielle Situation der Armee und beauftragte das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) dazu eine Auslegeordnung im Sicherheitspolitischen Bericht vorzubereiten. Am 25. März 2009 führte der Bundesrat eine Aussprache über die zeitliche Abstimmung des Projekts TTE mit dem sicherheitspolitischen Bericht und der Behandlung der Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge. Der Bundesrat beauftragte das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), ein Aussprachepapier zum Typenentscheid über den Tiger-Teilersatz gleichzeitig mit dem sicherheitspolitischen Bericht vorzulegen. Dieser wird voraussichtlich im Frühling 2010 vorliegen. Die Evaluation läuft unverändert weiter. Die Hersteller Dassault (Rafale), EADS (Eurofighter) und Gripen International (Saab Gripen) sind derzeit daran, im Rahmen der Evaluation aktualisierte Daten bereitzustellen. Dies im Zusammenhang mit dem Entscheid des Bundesrates vom März 2009, das Beschaffungsvorhaben voraussichtlich mit dem Rüstungsprogramm 2011 zu beantragen. (VBS, 22.10.2009)
Der Bundesrat hat am Mittwoch, 26. August 2009, beschlossen, die Volksinitiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" Volk und Ständen mit der Empfehlung zur Abstimmung zu unterbreiten, die Initiative abzulehnen. Die Initiative verlangt ein zehnjähriges Moratorium in der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Dies würde nach Ansicht des Bundesrates die Schweiz auf unverantwortliche Weise ihrer sicherheitspolitischen Handlungsfreiheit berauben und die Funktionsfähigkeit der Luftwaffe erheblich beeinträchtigen (VBS, 26.08.2009)
Die Schweizer Luftwaffe weilt vom 20. Juli bis 28. August 2009 zu Trainingszwecken in Deutschland. Von Wittmund (Niedersachsen) aus trainiert sie über der Nordsee die Luftverteidigung. Dabei werden auch Luft-Luft-Lenkwaffen verschossen. (VBS, 20.07.2009)
Die am 8. Juni 2009 eingereichte eidgenössische Volksinitiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" ist formell zustande gekommen. Die Prüfung der Unterschriftenlisten durch die Bundeskanzlei hat ergeben, dass von den 108'071 eingereichten Unterschriften deren 107'787 gültig sind. (Bundeskanzlei, 25.06.2009)
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat am 8. Juni 2009 ihre Initiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» mit 107'828 beglaubigten Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht. Die Informationsgruppe PRO-Kampfflugzeuge setzt sich für die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen ein und lehnt deshalb die Volksinitiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" der radikalen Armeegegner unter der Führung der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) strikt ab. Die Informationsgruppe wird sich im kommenden Abstimmungskampf für Freiheit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung der Schweiz sowie proaktiv für eine starke eigene Luftwaffe einsetzen.
Am 25. März hatte der Bundesrat den weiteren Fahrplan für den TTE festgelegt. Er hatte das VBS beauftragt, dem Bundesrat den Bericht über die Sicherheitspolitik im Dezember 2009 vorzulegen. Anfang 2010 soll die TTE-Typenwahl erfolgen. (VBS, 29.5.2009)
Fristgerecht haben die drei Herstellerfirmen EADS, Saab und Dassault die beiden letzten Module der armasuisse übergeben. Diese vervollständigen die zweite Offerte für den Tiger-Teilersatz (TTE), welche am 17. April 2009 eingereicht wurde. (VBS, 29.5.2009)
Bundesrat Ueli Maurer hat an der Militär- und Zivilschutzdirektorenkonferenz die Kantone über den Stand der Überprüfung des Stationierungskonzepts der Luftwaffe informiert. Nachdem der Bundesrat beschlossen hat, den Entscheid über den Tiger-Teilersatz nach Vorliegen des Sicherheitspolitischen Berichts zu fällen, wird das VBS erst 2010 das definitive Stationierungskonzept vorlegen können. Bundesrat Maurer hat jedoch Vorentscheide getroffen: Grundsätzlich basiert die Luftwaffe weiterhin auf den heutigen vier Jetflugplätzen Emmen, Meiringen, Payerne und Sion. Der Flugbetrieb mit Kampfjets wird in Dübendorf nicht wieder aufgenommen. Es wird aber geprüft, Dübendorf über das Jahr 2014 hinaus als Basis für Helikopter und Flächenflugzeuge zu behalten. (VBS. 8.5.2009)
"Seit dem 10. Juni 2008 haben wir gut 126'000 Unterschriften gegen die unsinnige Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen gesammelt. Die Unterschriften werden nun bei den Gemeinden beglaubigt und sollten dann Mitte Juni in Bern eingereicht werden können.", meinte das Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge am 4. Mai 2009.
Am 17. April 2009 haben die drei Herstellerfirmen EADS, Saab und Dassault ihre zweite Offerte für den Teilersatz der F-5 Tiger fristgerecht an armasuisse übergeben. Für die zwei restlichen Module "Strategische Kooperation" und "Portfolio Schweizer Industrieprogramm" hat armasuisse den Herstellerfirmen eine Verlängerung der Abgabefrist eingeräumt. Die Offerten für die beiden ausstehenden Module werden durch die Flugzeugfirmen am 29. Mai 2009 eingereicht. (VBS, 17.04.2009)
Die ehemaligen Rüstungsunternehmen des Bundes erzielten 2008 mit einem Umsatz von CHF 1,5 Mrd. einen EBIT von CHF 57 Mio. und verfehlten damit das vom Bundesrat gesteckte Ziel von 6 Prozent. Erschwerend wirkten sich die Schwankungen beim Dollar-Devisenkurs und bei den Rohstoffpreisen aus. Mit der Akquisition der in der Raumfahrtstechnologie tätigen Saab Space und dem ungarischen Munitionshersteller MF 2000 setzte RUAG Holding AG die Konzernstrategie 2010 um. (VBS, 9.4.2009)
Der Bundesrat hat drei hohe Posten im VBS neu besetzt. Heinz Liechti wird auf den 1. Mai 2009 Stellvertreter des Chefs der Logistikbasis der Armee. Auf den 1. Juli 2009 wird Brigadier Peter Zahler Chef des Luftwaffenstabes und Brigadier Willy Siegenthaler Kommandant des Lehrverbandes Führungsunterstützung 30. (VBS, 8.4.2009)
Der Kommandant der schwedischen Luftwaffe, General Anders Silwer, besucht die Schweizer Luftwaffe: Auf Einladung des Kommandanten der Schweizer Luftwaffe, Korpskommandant Markus Gygax, weilt der schwedische Gast am 2. und 3. April 2009 in der Schweiz. Auf dem Programm stehen Besuche sowie Präsentationen, Gespräche und Briefings zu verschiedenen Luftwaffenthemen. (VBS, 31.3.2009)
Im Juli 2008 hat der Rüstungschef, Jakob Baumann, eine Reorganisation der armasuisse eingeleitet. Diese kommt planmässig voran. Nachdem im Oktober 2008 die neue Unternehmensleitung armasuisse personell besetzt wurde, konnte jetzt mit den Fachbereichsleitern die nächst tiefere Hierarchiestufe bestimmt werden. (VBS, 27.03.2009)
Der Bundesrat hat den weiteren Fahrplan für die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges (Teilersatz des F-5 Tiger) festgelegt. Er hat das VBS beauftragt, dem Bundesrat den Bericht über die Sicherheitspolitik im Dezember 2009 vorzulegen. Erst danach soll der Entscheid zum Tiger-Teilersatz gefällt werden.(VBS, 25.03.2009)
Der Bundesrat hat Oberst im Generalstab Bernhard Müller auf den 1. April 2009 zum neuen Chef Einsatz Luftwaffe und Stellvertreter Kommandant Luftwaffe ernannt. (VBS, 6.3.2009)
Nach längerer Vorbereitung wird am 1. März 2009 von Hans-Ulrich Helfer (FDP-Politiker) und Erich Grätzer (Luftwaffen-Oberstleutnant a.D.) der Verein "Informationsgruppe PRO-Kampfflugzeuge" mit Sekretariats-Sitz bei der Presdok AG Zürich gegründet.
Mit der Übergabe der zweiten, aufdatierten Offertanfrage an die drei Herstellerfirmen Dassault, EADS und Saab geht die Evaluation eines Nachfolgers für den F-5 Tiger planmässig weiter. (VBS, 15.1.2009)
Tiger-Teilersatz: Option gebrauchte Flugzeuge wird nicht aktiv verfolgt. (VBS, 8.12.2008)
Die Erprobung der drei Kandidaten für den Tiger-Teilersatz (TTE) ist mit der Rückkehr der beiden Eurofighter-Doppelsitzer abgeschlossen worden. Auch die dritte Evaluation im Rahmen des Programms TTE wurde durch armasuisse geleitet und zusammen mit der Luftwaffe durchgeführt. (VBS, 8.12.2009)
Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) lanciert das "Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge" und beginnt am 10. Juni 2008 mit der Unterschriftensammlung für die Volksinitiative "Gegen neue Kampfflugzeuge".


Für Freiheit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung
(Bild: Karl Stadelmann)